Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Grundlagen
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Rechtsgeschäfte der Arcaden Apotheke OHG, Inh. Eva-Maria & Lühr Weber, Lüneburger Straße 45, 21073 Hamburg (im Folgenden: "wir" oder "Apotheke") mit Ihnen.
(2) Sämtliche vertraglichen Vereinbarungen stehen in folgender Rangfolge:
a) Individualvertraglich vereinbarte Verträge;b) Besondere Vertragsbedingungen;
c) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen;
d) Gesetzliche Vorschriften.
Die zuerst genannten Vereinbarungen haben bei Widersprüchen stets Vorrang vor den zuletzt genannten. Lücken werden durch die jeweils nachrangigen Bestimmungen ausgefüllt. Unsere AGB gelten dabei ausschließlich. Sie finden auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen Anwendung, selbst wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Gegenbestätigungen oder Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Vertragspartnern wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Dies gilt auch dann, wenn die Angebotsabgabe oder Angebotsannahme von Vertragspartnern unter dem Hinweis der vorrangigen Geltung der eigenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen erfolgt.
(3) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen können zudem auf den Seiten unseres Onlineshops konkretisiert oder modifiziert werden (z.B. bei Rabatt- oder Sonderaktionen).
2. Vertragsschluss
(1) Sie können in unserem Onlineshop Arzneimittel und andere Produkte bestellen. Durch Klick auf die Schaltfläche im Bereich "Warenkorb/Kasse" geben Sie ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Produkte ab. Die Bestellung kann nur abgeschickt werden, wenn Sie zuvor durch Setzen eines Häkchens bestätigen, dass Sie diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen haben und akzeptieren.
(2) Vor verbindlicher Abgabe eines Bestellangebots über unser Online-Bestellformular können Sie mögliche Eingabefehler durch aufmerksames Lesen der auf dem Bildschirm dargestellten Informationen erkennen. Ein wirksames technisches Mittel zur besseren Erkennung von Eingabefehlern kann dabei die Vergrößerungsfunktion des Browsers sein, mit deren Hilfe die Darstellung auf dem Bildschirm vergrößert wird. Seine Eingaben können Sie im Rahmen des elektronischen Bestellprozesses so lange über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren, bis Sie den Bestellvorgang abschließenden Button anklicken.
(3) Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
(4) Nach Abgabe Ihrer Bestellung erhalten Sie vom System des Onlineshops eine Bestätigung per E-Mail, dass die Bestellung bei uns eingegangen ist. Diese E-Mail dient lediglich der Zusammenfassung der Bestellungsdetails und stellt noch nicht die Annahme durch uns dar. Der Vertrag zwischen Ihnen und der Apotheke kommt erst durch gesonderte Annahmeerklärung unsererseits zustande, welche als Auftragsbestätigung per E-Mail versendet wird.
(5) Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Sie sind für die Richtigkeit der zur Bestellabwicklung angegebenen E-Mail-Adresse sowie dafür, dass unter dieser Adresse die von uns versandten E-Mails empfangen werden können, verantwortlich.
(6) Werden rezeptpflichtige Arzneimittel bestellt, müssen Sie uns das Originalrezept per Post zusenden. Ein Vertragsschluss erfolgt in diesem Fall erst mit erfolgreicher Rezeptprüfung und Zusendung einer Auftragsbestätigung durch die Apotheke.
(7) Soweit auf unserer Webseite lediglich unverbindliche Reservierungen für Arzneimittel oder andere Produkte getätigt werden, kommt ein Vertrag hierüber erst zustande, wenn die Arzneimittel/Produkte in der Apotheke ausgehändigt oder mittels eines Boten der Apotheke zugestellt (übergeben) werden. Die Bereitstellung der reservierten Arzneimittel/Produkte erfolgt vorbehaltlich deren Verfügbarkeit.
(8) Ist ein von Ihnen bestelltes Arzneimittel oder Produkt nicht verfügbar, teilen wir dies Ihnen unverzüglich mit. Ein Vertragsschluss über den Kauf des nicht verfügbaren Arzneimittels/Produkts erfolgt nicht. Sind Sie im Falle von Arzneimitteln mit der Lieferung eines anderen wirkstoffgleichen Arzneimittels und im Falle von sonstigen Produkten mit der Lieferung eines vergleichbaren anderen Produkts einverstanden, erfolgt mit der Zusendung einer gesonderten Auftragsbestätigung der Vertragsschluss hinsichtlich der Ersatzprodukte.
(9) Unser Angebot richtet sich nur an Kunden innerhalb Deutschlands und an Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben. Anderenfalls erfolgt kein Vertragsschluss.
3. Eigentumsvorbehalt
Sämtliche gelieferten Waren verbleiben bis zur vollständigen Kaufpreiszahlung im Eigentum der Apotheke.
4. Preise, Zahlungsmittel
(1) Die Preise in unserem Onlineshop verstehen sich einschließlich der aktuell gültigen Umsatzsteuer.
Sie können per Kreditkarte, PayPal (gilt nur für die Arcaden Apotheke) oder Bar (sofern nicht durch eine der vorgenannten Zahlarten bezahlt) bei Lieferung durch Boten der Weber Apotheken.
(3) Die in unserem Onlineshop ausgewiesenen Preise gelten nur für Online-Bestellungen. Die Preise in den Filialgeschäften der Apotheke können von den im Onlineshop genannten Preisen abweichen.
(4) Sie haben im Falle eines Widerrufs des Kaufs die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen.
5. Lieferung
(1) Eine Lieferung ist nur nach Maßgabe der nachfolgenden Absätze möglich. Liegt Ihre angegebene Lieferadresse außerhalb unseres Liefergebiets, teilen wir Ihnen mit, in welcher unserer Filialapotheken die Ware zur Abholung bereitgestellt werden kann.
(2)In die im Onlineshop definierten Postleitzahlengebiete (Maßgeblich für die Auswahl der beliefernden ist die Angabe Ihrer Postleitzahl im Kundenbereich) liefern wir per Botendienst. Die Bestellfristen und Lieferzeiten werden Ihnen im Shopbereich angezeigt. Bei Bestellung nicht rezeptpflichtiger Arzneimittel und Kosmetika fällt unter 30€ Bestellwert eine Liefergebühr in Höhe von 3€ an, bei höheren Bestellwerten ist der erste Zustellversuch kostenfrei, jede weitere Anfahrt wir mit einer Gebühr in Höhe 3€ berechnet.
(3) Schlägt der Zustellversuch fehl, weil sie vorübergehend an der Annahme verhindert sind (§ 299 BGB), haben Sie die Kosten eines erneuten Zustellversuchs sowie ggf. Lager- und Aufbewahrungskosten bis zur Abnahme der Ware zu tragen, wenn wir Ihnen den ursprünglichen Liefertermin mit angemessenem Vorlauf angekündigt haben.
(4) Im Rahmen unseres Onlineshops bieten wir Ihnen die Möglichkeit einer Verfügbarkeitsabfrage für unsere Waren an. Auf diese Weise können Sie vor Abgabe Ihrer Bestellung erkennen, in welcher Filialapotheke eine bestimmte Ware verfügbar ist. Bei Selbstabholung informieren wir Sie zunächst per E-Mail darüber, sobald die von Ihnen bestellte Ware zur Abholung in der Apotheke bereitsteht ("Click&Collect"). Dabei geben wir an, in welcher unserer Filialapotheken die Ware abgeholt werden kann. In der Regel können wir Ihren Wunsch, die Ware in einer bestimmten Filialapotheke abzuholen, berücksichtigen. Anderenfalls teilen wir Ihnen in der Auftragsbestätigung, ggf. auch telefonisch mit, in welcher Filialapotheke die Ware abgeholt werden kann. Im Falle der Selbstabholung werden keine Versandkosten berechnet.
6. Gesetzliches Widerrufsrecht
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht:
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Arcaden Apotheke OHG, Inh. Eva-Maria & Lühr Weber, Lüneburger Straße 45, 21073 Hamburg) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs:
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas Anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns, die Arcaden Apotheke zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
Muster-Widerrufsformular:
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
- An die Arcaden Apotheke OHG, Inh. Eva-Maria & Lühr Weber, Lüneburger Straße 45, 21073 Hamburg:
- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
- Bestellt am (*)/erhalten am (*)
- Name des/der Verbraucher(s)
- Anschrift des/der Verbraucher(s)
- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
7. Haftung
(1) Sind Sie Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, beträgt die Gewährleistungsfrist auf von der Apotheke gelieferte Waren 12 Monate.
(2) Wir haften für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Vorschriften. Für einfache Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung einer sog. Kardinalpflicht (d.h. einer solchen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf) sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Entsprechendes gilt für Pflichtverletzungen eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen der Apotheke.
(3) Die Haftung der Apotheke ist im Falle einer Verletzung sog. "Kardinalpflichten" (vgl. Ziffer 8 Abs. 2) auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde. Dies gilt nicht, wenn es sich um Schadensersatzansprüche wegen einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit handelt.
(4) § 444 BGB, Vereinbarungen zwischen den Parteien über die Beschaffenheit der Ware sowie die Haftungsregelungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
(5) Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen zur Gewährleistung.
8. Verbraucherschlichtungsstelle, Online-Streitbeilegung
Die Apotheke ist nicht verpflichtet und nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
Die EU-Kommission stellt unter https://ec.europa.eu/consumers/odr eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit.
9. Datenschutz
Detaillierte Informationen zum Datenschutz in der Apotheke (insbesondere zum Umfang der Verarbeitung Ihrer Daten und Ihren gesetzlichen Rechten) finden Sie in unserer Datenschutzerklärung unter https://arcaden.weberapos.de/pages/datenschutz.php.
10. Allgemeine Bestimmungen
(1) Sämtliche Geschäftsbeziehungen der Apotheke unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht wird ausdrücklich ausgeschlossen. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
(2) Handelt es sich beim Nutzer um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist der Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten zwischen den Parteien aus Vertragsverhältnissen der Sitz der Apotheke.
(3) Ist ein einzelner Punkt des Vertrags unwirksam, bleibt der Vertrag im Übrigen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Bestimmung treten die gesetzlichen Vorschriften.
Stand: November 2021